#ZeroCovid

Mittwoch, den 20. Januar 2021

Zum Aufruf „Zero Covid“ erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen
Kommunistischen Partei (DKP)

 

Bewegung ist nötig, es kommt was in Bewegung

Noch vor wenigen Wochen standen Kommunistinnen und Kommunisten relativ allein
mit ihrer Aussage, dass ein konsequentes Vorgehen gegen die Corona-Pandemie
ohne Eingriffe in die Verfügungsgewalt der Banken und Konzerne über Fabriken und
Produktionsmittel nicht möglich ist. Nun nimmt die Debatte Fahrt auf. Selbst in
Parteien des Monopolkapitals mehren sich Stimmen, denen der Widersinn auffällt,
dass die Freizeit der Menschen drastisch reglementiert wird, während die Bedrohung
durch das Virus in Fabrikhallen, Packzentren und Großraumbüros, in überfüllten
Bussen und Klassenzimmern übergangen wird.

>>> zum Aufruf <<<

Patrik Köbele ©DKP-Hamburg

 Der Aufruf „Zero Covid“, der bereits von Tausenden, auch aus dem
gewerkschaftlichen Spektrum, unterzeichnet wurde, verstärkt die Debatte. Um die
Zahl der Ansteckungen mit dem Virus auf Null zu bringen, sollen Fabriken, Büros,
Betriebe, Baustellen und Schulen für mehrere Wochen geschlossen werden. Die
Forderungen von „Zero Covid“ sind logisch und orientieren sich an den Maßnahmen,
die einen erfolgreichen Kampf gegen die Pandemie in der Volksrepublik China, in
Vietnam und Kuba möglich machten: Drastische Einschränkungen der Kontakte nicht
nur in der Freizeit, sondern auch auf der Arbeit, schnelle und regelmäßige Tests für
alle, konsequente Pflege der Betroffenen und Ausbau der Ressourcen des
Gesundheitswesens.

 

Im Aufruf wird verlangt, dass die Folgen des Shutdowns nicht auf die Massen und
Beschäftigten abgewälzt werden dürfen, dass keiner zurückgelassen werden darf.
Die Reichen, die Krisengewinnler, die Banken und Konzerne müssen zahlen.
Gewerkschaften stehen ihrem Auftrag gemäß in der Pflicht, sich entschlossen für die
Gesundheit der Beschäftigten einzusetzen und eine „solidarische Pause von einigen
Wochen“ zu organisieren.

 

Wir brauchen diese Debatte in Gewerkschaften, Betrieben, Schulen, Universitäten
und in der Nachbarschaft. Wir brauchen sie vor allem, um Bewusstsein dafür zu
schaffen, dass nicht die Pandemie allein das Problem ist, sondern das Gefährlichste
die Kombination aus Pandemie, Kapitalismus und seiner Krise ist. Wir brauchen sie,
um Bewegung und Kämpfe zu initiieren, denn ohne sie ist die Forderung nach einer -
noch dazu europaweiten - „solidarischen Pause“ illusionär.

 

Wir erleben gerade, wie sich imperialistische Dominanz der wirtschaftlich führenden
Länder und ökonomische Ungleichheit in Europa in Unrecht und Kämpfe bei der
Impfstoffverteilung niederschlagen. Dies gilt noch mehr für die Europa dominierende
EU. Von diesem imperialistischen Konstrukt unter deutscher Vorherrschaft ist eine
Strategie im Interesse der Menschen nicht zu erwarten, ohne dass es
Massenkämpfe, Klassenkämpfe von unten in allen EU-Ländern gibt. Davon sind wir
heute meilenweit entfernt.

 

Wir brauchen Bewegung, um das Abwälzen der Lasten der Wirtschaftskrise auf die
Bevölkerung, für das die Pandemie genutzt wird, abzuwehren und um gegen eine
neue Privatisierungswelle in den Kommunen und für ein Gesundheitswesen in
öffentlicher Hand mit genügend Personal zu kämpfen. Nur so kann ein
Kräfteverhältnis entstehen, in dem nicht jede neue Strategie im Kampf gegen das
Virus letztlich Kapitalinteressen dient und von den Werktätigen bezahlt wird. Diese
Gefahr besteht auch dann, wenn tatsächlich Wirtschaftsbereiche stillgelegt werden.
Die Automobilindustrie zum Beispiel steckt immer noch weltweit in einer
Überproduktionskrise. Ein Shutdown, den Beschäftigte und Steuerzahler zahlen,
käme dem Kapital möglicherweise sogar gelegen.

 

„Wir wissen, dass wir den Schutz unserer Gesundheit gegen kurzfristige
Profitinteressen und große Teile der Politik erkämpfen müssen“, diese Aussage des
Aufrufs „Zero Covid“ muss Leitlinie einer Strategie gegen die Pandemie und ihre
Instrumentalisierung durch die Herrschenden sein. Wird der Aufruf allein als Appell
an die Regierenden oder gar „an Europa“ verstanden, wird er wenig helfen. Wird er
als Instrument zur Entwicklung dieser Kämpfe genutzt, kann er von riesiger
Bedeutung sein. Daran wollen wir Kommunistinnen und Kommunisten mitarbeiten